Schönes Wort „Freihandel“ hört sich doch für den Normalbürger erstmals gut an. Ich selbst verstehe darunter,das jeder mit jedem und allem Handel betreiben darf. Ein Freihandelsabkommen bedeutet das eine Zoll-und Barrierefreiheit zwischen den jeweiligen Vertragspartnern geschlossen wird. Heißt Zölle, Einfuhrverbot, Ausfuhrverbot etc.. werden abgeschafft. Ist doch gut oder? Aber da fangen die Schattenseiten schon an. Denn durch so ein Bestimmung kann der Staat nicht mehr eingreifen, wenn z.B. Produkte in Deutschland verkauft werden, die nach unseren Richtlinien nicht vertrieben werden dürfen. Gutes Beispiel genmanipulierte Nahrungsmittel. Tut er es doch kann der Staat von dem jeweiligen Unternehmen wegen entgangener Gewinne verklagt werden.
In den neuesten Freihandelsabkommen sind aber auch Vereinbarungen über das Geistige Eigentum! enthalten. Erinnert ihr euch zufällig noch an ACTA? Auch der Staat wird in seinem Handeln eingeschränkt. Dieser darf sich in bestimmte Unternehmungen und Wirtschaftssektoren nicht mehr einmischen. Wenn es beispielsweise darum geht Mindestlöhne einzuführen! Dann darf jeder machen was er will. Der Leidtragende ist wie immer das Volk. Schöne neue Welt.
Zur Zeit wird übrigens über ein Freihandelsabkommen mit den USA verhandelt. Warum? Weil sich die EU davon 400.000 neue Jobs erhofft. Hoffen heißt eben nicht Wissen! Neue Jobs helfen aber nicht, wenn nur ein Hungerlohn gezahlt wird. Wie war das noch mit Arm trotz Arbeit?
Was mich an der ganzen Sache einfach stört, die Ungewissheit. Es weiß doch keiner von uns genau was in den Verträgen alles ausgehandelt wird. Ich glaube auch nicht das die lieben EU-Politiker das wissen und alles was schön war kommt plötzlich doch anders als gedacht. Ehrlich gesagt hat doch der Staat doch längst keine Macht mehr. Auch das Thema Wasserprivatisierung könnte wieder ins Gespräch kommen. Übrigens gibt es dagegen noch eine Petition die bis September läuft. Aber Petitionen gehören dann auch der Vergangenheit an, denn unser Staat darf sich dann nicht mehr einmischen. Der Bürger hat dann überhaupt kein Mitbestimmungs-/Mitspracherecht mehr. Wobei er das mit unserer Demokratie in Deutschland, sowieso nicht hat. Ist doch nur ne repräsantative Demokratie.
Ich für mich verstehe einfach nicht das unser Staat selbst, halt nein die EU, so etwas für gut heißen kann. So wird doch solchen Machenschaften, erst Hof und Tür geöffnet. Von so einem Abkommen profitiert nicht der Staat und das Volk, sondern wieder nur die großen Großkonzerne. (Die es laut unserer Regierung nicht gibt). Die warten doch nur darauf.